Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Welt stand noch nie so nah an einer nuklearen Katastrophe wie heute. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. Die Welt steht an einer Weggabelung. Entscheiden wir uns heute für eine friedliche und solidarische Welt der gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen!
Es ist geplant, die (nicht-nuklearen) US-Hyperschallraketen „Dark Eagle“ in Deutschland zu stationieren. Deren Kontroll- und Einsatztruppe soll in unserer Nachbarstadt Wiesbaden sitzen. Dies steigert die Spannungen und setzt Deutschland der Gefahr aus, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen. Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen.
Die Detonation einer einzigen Atomwaffe über einer Großstadt würde zu hunderttausenden Toten und Verletzten führen. Und es würde wohl nicht beim Einsatz einer einzelnen Atombombe bleiben. Dennoch modernisieren alle Atomwaffenstaaten ihre Arsenale, einige bauen sie sogar aus. Mehrere von ihnen sind aktuell in einen konventionellen Krieg verwickelt.
Auch Deutschland treibt die allgemeine Aufrüstung voran und ist indirekt an der nuklearen Bewaffnung beteiligt. Die US-Atombomben in Büchel Rheinland-Pfalz sollen ab 2025 modernisiert werden. 10 Mrd. Euro sind für neue Trägerflugzeuge in Büchel vorgesehen. Dies verschärft die ohnehin hohen Spannungen und macht Deutschland im Kriegsfall zum ersten Angriffsziel.
Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.
Fordern Sie mit uns von den Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl:
- Stopp der für 2026 geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland.
- Abbruch der Projekte zur Entwicklung eigener europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will.
- Sofortiger Abzug der US-Atombomben aus Deutschland.
- Die Bundesregierung muss die Ächtung der Atomwaffen vorantreiben und endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der UN unterzeichnen.
- Dialog statt Aufrüstung: Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung (z.B. für ein Folgeabkommen zum INF-Vertrag zur Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenwaffen).
- Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa unter Einschluss aller europäischen Staaten, auch Russlands.
Am 23. Februar ist Bundestagswahl! Wer Frieden für Europa und weltweit möchte, wird keine Partei wählen wollen, die Militarismus und Aufrüstung propagiert, anstatt sich für Abrüstung einzusetzen. Werfen Sie einen Blick in die aktuellen Programme der Parteien. Befragen Sie die Bundestagsabgeordneten, und jene die es werden wollen. Es gibt zahlreiche Wahl-Veranstaltungen und jeden Samstag präsentieren sich die Parteien und ihre Kandidierenden mit Infoständen in der Innenstadt.
Und auch wir vom Darmstädter Friedensbündnis sind an den vier Samstagen vor der Wahl mit einem Infostand auf dem Luisenplatz vertreten.